JA zur Gebührenfreiheit! Uniweite studentische Urabstimmung vom 12. bis 14. Mai 2009


Liebe Studierende,

dies sind die Seiten der Fachschaftsrätekonferenz (FSRK) zum Kampf gegen die allgemeinen Studiengebühren. Mit dieser Homepage wollen wir überzeugen von der Notwendigkeit der Gebührenfreiheit des Studiums.

Auf Initiative der Fachschaftsräte hatte eine studentische Vollversammlung am 28. April 2009 insbesondere die Forderung nach sofortiger Abschaffung sämtlicher Studiengebühren bekräftigt und die Urabstimmung in der Zeit vom 12. bis 14. Mai 2009 beschlossen. Der AStA und das Studierendenparlament unterstützten die Aktion.

Die dreitägige Urabstimmung der Studierenden der Universität Hamburg über die Frage „Bist Du für die Gebührenfreiheit des Studiums?“ ging mit einem ein guten Ergebnis zu Ende. Mit „Ja, ich bin für die Gebührenfreiheit des Studiums.“ stimmten 96,8% (8.153 Studierende), mit „Nein, ich bin für die Beibehaltung von Studiengebühren.“ stimmten 3,2% (271 Studierende).

Sehr viele Aktive haben die Gesamtaktivität mit Urnenöffnung, Agitation und Aufklärung vorangetrieben, sehr viele haben in ihrem Freundeskreis und in ihren Lehrveranstaltung für die Gebührenfreiheit mobilisiert. Viele Lehrende haben sich eindeutig solidarisiert. Den vereinzelnden und politisch falschen Gebühren und ihren Befürwortern mit der Aktion die Solidarität und Verständigung entgegenzusetzen hat Ausblick und Freude bereitet.

Von den etwa 38.000 Studierenden sind über 6.000 beurlaubt, es haben also 26% der aktiv immatrikulierten Studierenden teilgenommen. Trotz ihres Broschürenbeitrags hat sich Frau Auweter quergestellt, eine Ankündigung dieser offiziellen Aktivität der Verfaßten Studierendenschaft über das „Studierendeninformationsnetz“ (STiNE) anzukündigen. Auf dem Campus konnte man den Eindruck gewinnen, daß wir mit den 8.432 annähernd alle erreicht haben, die überhaupt da waren in der kurzen Zeit. Bachelor und die Gebühren selbst haben den Campus leergefegt, die Uni wird geflohen. Auch das ist ein Grund dafür, beides umgehend abzuschaffen.

Die 97% für die Gebührenfreiheit sind ein verdammt gutes Ergebnis. 20.000-fach haben wir mit der Broschüre auch die „Argumente“ der Gebührenbefürworter in der Uni verbreitet, und es wird deutlich: sie können nicht überzeugen. Die Gebühren werden nicht nur eindeutig nicht akzeptiert, wie es die CDU behauptet, sondern die Studierenden sind auch bereit für die Gebührenfreiheit zu kämpfen.

Die Ex-Präsidentin sprach nicht für die Uni – sie sprach nur für sich selbst und stand der Uni entgegen. Das Ergebnis der Urabstimmung konnten wir dafür nutzen, in der ganzen Uni und auf allen Ebenen zur solidarischen Opposition gegen die Präsidentin als vor-Ort-Posten der CDU in der Uni und ihre autoritäre, sozial ignorante und lebensfeindliche Politik zu ermuntern. Auweter mußte gehen.
Die „Weiter so“-Politik des Senats ist ebenso zum Scheitern verurteilt und wurde mit der Urabstimmung gewaltig abgewatscht. Mit dem Ergebnis wird neu deutlich: Universität und Senat stehen unvereinbar gegeneinander. Mit der Gebührenfreiheit vertreten wir eine echte Antwort auf die Krise: die soziale und kulturelle Voraussetzung für Bildung für Alle als Beitrag zur Entwicklung einer menschenwürdigen Welt. Den Drive aus der Urabstimmung sollten wir fortführen für die Drucksetzung der Gebührenfreiheit und ausweiten auf den Verbleib und die produktive Entwicklung der Universität in Eimsbüttel und die Abschaffung des BA/MA-Desasters zugunsten einer echten Studienreform von Seiten der Beteiligten. Schwarz-Grün sollten wir nicht die Gelegenheit geben, uns fortgesetzt und bis zum Ende der Legislatur schaden.

Eine politische Auswertung nehmen wir in dem Flugblatt: „»JA« zur Gebührenfreiheit – »JA« zu einer gesellschaftskritischen Universität“ vor. Es ist eine Aufforderung auch durch die eigene Teilnahme an entsprechenden Gelegenheiten die Verantwortlichen der Misere mit den Erfordernissen einer erfreulichen Hochschulentwicklung zu konfrontieren.

Die FSRK trifft sich weiterhin jeden Dienstag ab 18 Uhr im Cafe Schweinebucht im Philturm.

http://www.gebuehrenboykott.de/index.html [Stand 25. Mai 2009]